AGB

von ANNE’S TABLE e.K., Annette Herkströter, St. Johanner Str. 41-43, 66111 Saarbrücken
Amtsgericht Saarbrücken, HRA 11070

Für alle Geschäftsbeziehungen zu Anne’s Table gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form, es sei denn, abweichenden Bestimmungen wäre von Anne’s Table ausdrücklich zugestimmt worden.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Mit der Bestätigungs-E-Mail nehmen wir die Bestellung an und es kommt ein Kaufvertrag zustande.

1. Für die Lieferung berechnen wir in aller Regel eine Versandkostenpauschale wie bei der Artikelbeschreibung angegeben.
2. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
3. Werden Teillieferungen durch uns veranlasst, bezahlen Sie natürlich nur einmal die Versandkosten. Wünschen Sie dagegen ausdrücklich die Lieferung in Teilen, berechnen wir für jede Teillieferung die Versandkosten.
4. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
   

1. Leistungsort ist der Sitz von Anne’s Table, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
2. Versenden wir an Kunden, die keine Verbraucher sind, geht die Gefahr über mit Übergabe der Ware an den Transporteur.
3. Versenden wir an Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr über mit Übergabe der Ware an den Transporteur.
   

Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern leisten wir ein Jahr lang Gewähr und wir haben die Wahl, Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu leisten. Wir bitten Sie, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich zu melden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

Ein Widerrufsrecht haben nur Kunden, die Verbraucher sind. Das Widerrufsrecht besteht jedoch auch für Verbraucher nicht, wenn Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 9 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

1. Ist der Kunde Unternehmer, ist unser Sitz einziger Gerichtsstand.
2. Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, soll das nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen beeinflussen.
3. Es gilt nur deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.  
   

Stand: 31.01.2012